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Impressum

Geschäfts- und Koordinierungsstelle der 115
im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

115@bmi.bund.de

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Alt-Moabit  140
10557 Berlin
Deutschland

Kontakt:

Cordula Kießling
115@bmi.bund.de

Redaktion BVA:

Bundesverwaltungsamt, Referat VM I 6 - Redaktionsdienstleistungen für Internetportale
Internet: www.bva.bund.de 

Realisierung:

Materna GmbH

Hosting:

Informationstechnikzentrum Bund (ITZ Bund)

Content Management System:

Die Umsetzung erfolgt mit dem Government Site Builder, der Content Management Lösung der Bundesverwaltung, basierend auf CoreMedia CMS (Content Management System).

Adresse

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Alt-Moabit  140
10557 Berlin
Deutschland

Rechtliche Hinweise

Rechtliche Hinweise

Die Inhalte der Internet-Seiten von www.115.de sollen den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen erleichtern und ein zutreffendes Bild von den Tätigkeiten, Planungen und Vorhaben zur Umsetzung der einheitlichen Behördennummer 115 vermitteln. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Verständlichkeit der hier veröffentlichten Inhalte wird sorgfältig geachtet. Die Inhalte dieser Seiten werden ständig gepflegt.
Dennoch sind folgende Einschränkungen zu machen:

1. Inhalte anderweitiger Anbieter:

Die auf diesen Seiten vorhandenen Links zu Inhalten von Internet-Seiten Dritter ("fremden Inhalten") wurden durch das Bundesministerium des Innern (Redaktion) nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter und die Fehlerfreiheit sowie Rechtmäßigkeit der "fremden Inhalte" besonders geachtet.

Da jedoch der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, nicht in jedem Fall möglich. Die Bundesregierung macht sich deshalb den Inhalt von Internet-Seiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, insoweit ausdrücklich nicht zu Eigen.

2. Eigene Inhalte:

Soweit die auf diesen Seiten eingestellten Inhalte Rechtsvorschriften, amtliche Hinweise, Empfehlungen oder Auskünfte enthalten, sind sie nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt.

3. Fehlermeldungen:

Die Redaktion bittet die Nutzer von www.115.de, auf rechtswidrige oder fehlerhafte Inhalte Dritter, zu denen in der Internetpräsenz ein Link unterhalten wird, ggf. aufmerksam zu machen.
Ebenso wird um eine Nachricht unter der angegebenen Kontaktadresse gebeten, wenn eigene Inhalte nicht fehlerfrei, aktuell, vollständig und verständlich sind.

4. Bildwortmarke 115:

Die Verwendung der eingetragenen Bildwortmarke 115 (inkl. Logogramm) ist ausschließlich den 115-Teilnehmern und den am Projekt beteiligten qualifizierten Wirtschaftspartnern vorbehalten. Eine Verwendung durch andere Personen/Institutionen/Unternehmen ist nicht zulässig.

Datenschutz:

5. Datenschutzerklärung

Rechtliche Hinweise

Die Inhalte der Internet-Seiten von www.115.de sollen den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen erleichtern und ein zutreffendes Bild von den Tätigkeiten, Planungen und Vorhaben zur Umsetzung der einheitlichen Behördennummer 115 vermitteln. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Verständlichkeit der hier veröffentlichten Inhalte wird sorgfältig geachtet. Die Inhalte dieser Seiten werden ständig gepflegt.

Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Welche Daten zu welchen Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, beziehungsweise ist abhängig davon, für welchen Zweck diese benötigt werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im BMI erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

5.1 Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter
Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
Fax: +49-(0)30 18 681-12926
E-Mail: poststelle@bmi.bund.de
DE-Mail: poststelle@bmi-bund.de-mail.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an den Datenschutzbeauftragten im BMI:

Beauftragter für den Datenschutz im BMI
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Bundesallee 216-218
10719 Berlin
Telefon: +49-(0)30 18 681-0
E-Mail: bds@bmi.bund.de

5.2 Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.

5.3 Minderjährigenschutz

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Sollten die Daten zum Besuch des BMI erforderlich sein, gilt Punkt 5.3. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

5.4 Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) verarbeitet bei der Wahrnehmung der ihm obliegenden im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Zu den öffentlichen Aufgaben des BMI gehört insbesondere auch die Öffentlichkeitsarbeit und dabei u.a. die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist hier Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutzgrundverordnung der EU (DS-GVO) in Verbindung mit der entsprechenden innerstaatlichen oder europäischen Aufgabennorm bzw. in Verbindung mit § 3 BDSG. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sein sollte, dient zudem Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage.

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

6. Datenverarbeitung im Zusammenhang mit dem Besuch dieser Internetseite

6.1 Datenerfassung

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf unser Internet-Angebot und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang vorübergehend in einer Protokolldatei verarbeitet.

Im Einzelnen werden über jeden Zugriff/Abruf folgende Daten gespeichert:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs (Zeitstempel), sowie die IP-Adresse des zugreifenden Geräts bzw. Servers
  • Anfragedetails und Zieladresse (Protokollversion, HTTP-Methode, Referer, UserAgent-String),
  • Name der abgerufenen Datei und übertragene Datenmenge (angefragte URL inkl. Query-String, Größe in Byte) sowie
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war (HTTP Status Code).

Wir sind auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 BSI-Gesetz zur Speicherung der Daten zum Schutz vor Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMI und der Kommunikationstechnik des Bundes über den Zeitpunkt Ihres Besuches hinaus verpflichtet. Diese Daten werden analysiert und im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik zur Einleitung einer Rechts- und Strafverfolgung benötigt. Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr zur Aufgabenerfüllung benötigt werden.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMI protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir rechtlich dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Kommunikationstechnik des Bundes zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen erfolgt durch das BMI nicht.

Darüber hinaus machen wir ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die vom BMI auf der Webseite eingebundenen Diensteanbieter YouTube bei der aktiven Nutzung dieser Dienste, wie dem Abspielen eines Videos auf der Webseite, Daten der BMI-Webseitenbesucher entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für ihre geschäftlichen Zwecke nutzen. Das BMI hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

6.2 Session Cookies

Bei der Anzeige von Bannern kommen Cookies zum Einsatz, welche für die Zeit des Besuchs auf der Website gültig sind. Dies ist für die Funktion des Warenkorbs und der Anzeige der Banner aus technischen Gründen notwendig. Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen zu den dem BMI übertragenen Aufgaben.

Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Mit der Session-ID werden Ihre Bestellungen in Ihrem Warenkorb zusammengestellt.

Die eingesetzten Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie die Sitzung beenden. Wenn Sie das Browserfenster schließen oder eine andere Seite aufrufen, wird Ihr Warenkorb zurückgesetzt.

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet der Internetauftritt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an.

Es gibt auch dauerhafte Cookies, um Besucherinnen und Besucher auch nach langer Zeit wieder erkennen zu können. Diese Informationen werden dann als Textdatei auf der Festplatte des Computers der Besucherin/ des Besuchers gespeichert. Solche Cookies verwenden wir auf unserer Webseite nicht.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden.

7. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten geschieht in Abhängigkeit des Kontaktweges. Hierbei kann zwischen Kontaktaufnahme per E-Mail, per Kontaktformular, per Brief oder Telefon (Hotline) unterschieden werden.

7.1 Kontaktaufnahme über das Kontaktformular

Sie können über diese Webseite mit Hilfe des Formulars Kontakt mit der GK 115 aufnehmen.

Die Übermittlung der Inhalte der Kontaktformulare des BMI erfolgt über eine verschlüsselte https-Verbindung.

Soweit Sie das Kontaktformular zur Kommunikation verwenden, ist die Angabe einer Anrede, Ihres Namens und Vornamens, Postleitzahl sowie Ihrer E-Mail-Adresse erforderlich. Ohne diese Daten kann Ihr per Kontaktformular übermitteltes Anliegen nicht bearbeitet werden. Daneben werden Datum und Uhrzeit Ihrer Anfrage sowie ihre IP-Adresse an uns übermittelt.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular oder eine E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der mit dem Kontaktformular übermittelten Daten und des Inhalts (welcher ggf. ebenfalls von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten enthält) auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens erfolgt.

Bei Nutzung des Kontaktformulars wird der Inhalt der Datenfelder ausschließlich der GK 115 übermittelt. Die IP-Adresse des Absenders wird dabei erfasst. . Sie erklären sich mit der Übermittlung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie der IP-Adresse einverstanden. Verarbeitung und befristete Speicherung der personenbezogenen Daten dienen der Beantwortung Ihrer Anfrage im Rahmen von Artikel 17 Grundgesetz. Die Verwendung der IP-Adresse findet ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt.

Die Bearbeitung erfolgt durch die Mitarbeiter/innen der GK 115. Die GK 115 speichert Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben. Die Löschung Ihrer Daten erfolgt nach Beantwortung Ihrer Frage, spätestens jedoch nach vier Wochen. Soweit Ihr Anliegen nicht in der Internetredaktion bearbeitet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung an entsprechende Fachreferate oder den Bürgerservice.

Soweit eine Weiterleitung erfolgt, richtet sich die Verarbeitung nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

Sollten Sie mit der Verarbeitung Ihrer Daten nicht einverstanden sein, können Sie den Kontaktvorgang jederzeit abbrechen. Es erfolgt dann keine Versendung Ihrer Nachricht.

7.2 Kontaktaufnahme per Brief

Sofern Sie einen Brief schreiben, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift) und die im Brief enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens, gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

8. Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung sozialer Netzwerke

Die GK 115 ist in den sozialen Netzwerken facebook und YouTube aktiv.

Zur redaktionellen Aufgabenerfüllung in den sozialen Netzwerken verarbeitet das BMI Daten der Personen, die mit dem BMI in Interaktion treten. Hierbei ist eine temporäre Datenspeicherung durch einen Dienstleister notwendig. Die Speicherung erfolgt auf einem Server, der seinen Standort in der europäischen Union hat und umfasst: Profil- und Accountnamen sowie -bild, Inhalt der Anfrage, Anzahl der Follower und der Profile, denen das Profil folgt. Die Daten werden sechs Monate gespeichert.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Zudem machen wir ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Dienste die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. Die GK 115 hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.

9. Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen der Informationsbereitstellung

9.1 Daten für den Newsletter-Versand

Wenn Sie den Newsletter-Verteiler eintragen, werden Ihre E-Mail-Adresse, Datum und Uhrzeit der Registrierung sowie der von Ihnen gewählte Newslettertyp von uns auf einem Server gespeichert. Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage Ihres Einverständnisses nach Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand der Newsletter und für statistische Auswertungen zur Analyse der Systemleistung ein. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter und nutzen sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke.

Durch das Anmeldesystem mit einer zusätzlichen Bestätigungsnachricht, die einen Link zur endgültigen Registrierung enthält (Double-opt-in) ist sichergestellt, dass der Newsletter von Ihnen explizit erwünscht ist.

Bei der Registrierung werden Ihre Daten auf unseren Server gespeichert und eine Bestätigungsnachricht mit einen Link zur endgültigen Registrierung an die angegebene E-Mail Adresse generiert. Soweit Sie die Registrierung nicht durch den Link in dieser E-Mail bestätigen, werden die Daten nach 48 Stunden gelöscht.

Erst durch Bestätigung des Links in der E-Mail werden Ihre Daten zum Newsletter-Versand für die Dauer der Nutzung unseres Newsletter-Angebots gespeichert.

Soweit Sie mit der Speicherung der Daten zu diesem Zweck nicht mehr einverstanden sind und somit unser Angebot nicht mehr nutzen möchten, können sich jederzeit von unseren Newslettern abmelden. Die von Ihnen angegebenen Daten werden dabei gelöscht. Folgen Sie bitte diesem Link, um sich abzumelden. Hierfür benötigen Sie die E-Mail-Adresse, die Sie bei der Anmeldung angegeben haben.

Urheberrecht:

Das Copyright für Texte liegt, soweit nicht anders vermerkt, beim Bundesministerium des Innern.
Das Copyright für Bilder liegt, soweit nicht anders vermerkt, beim Bundesministerium des Innern oder bei der Bundesbildstelle des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung.
Auf den 115-Webseiten zur Verfügung gestellte Texte, Textteile, Grafiken, Tabellen oder Bildmaterialien dürfen ohne vorherige Zustimmung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat nicht vervielfältigt, nicht verbreitet und nicht ausgestellt werden.

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