Glossar
- Landeskoordinator
- Lebenslage
- Leistungskatalog (LeiKa)
- Leistungskatalog der D115-Leistungen mit Synonymen und Schlagwörtern
- Leistungsversprechen
- Lenkungsausschuss (Regelbetrieb)
Lenkungsausschuss (Regelbetrieb)
Der Lenkungsausschuss ist höchste Instanz und zentrales Beschlussorgan der Gesamtprojektorganisation.
- Mit Aufnahme des Regelbetriebs gehören diesem 9 von der Teilnehmerkonferenz gewählte Mitglieder an, und zwar jeweils 3 für jede föderale Ebene Kommune, Land und Bund.
- BMI ist vertreten durch Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik
- Wahl eines Vorsitzenden (+ Stellvertreter) aus der Mitte des Lenkungsausschusses
- Amtsdauer aller Beteiligten: 2 Jahre
- Jährliche Sitzung, auf Antrag weitere Sitzungen
Zentrale Aufgaben
- Beschluss von Änderungen an der Charta
- Verabschiedung des jährlichen Finanzierungs- und Arbeitsplans
- Beschluss von Änderungen an der Geschäftsordnung
- Änderungen des Serviceversprechens (nach Vorbereitung durch die Zentrale AG)
- Beschlussfähigkeit: 2/3 der Mitglieder anwesend, mind. 1 Mitglied je Ebene
- Beschlussfassung i.d.R.: 2/3 Mehrheit erforderlich, mind.1 Mitglied je Ebene
Besonderheiten bei der Beschlussfassung
2/3 Mehrheit und:
- Zustimmung der beteiligten Länder und des BMI
- Anhörung der kommunalen Vertreter
